Im November 2011 wurden die Ergebnisse einer Strukturanalyse der kulturellen Eigenbetriebe präsentiert. Verschiedene Zukunftsszenarien wurden dargestellt. Seit dem diskutiert Leipzig. In der Leipziger Volkszeitung stellte im Februar 2012 unser Fraktionsvorsitzende seinen Standpunkt dar. Ende März legte die FDP ein Thesenpapier vor. Hier finden Sie beides und die Möglichkeit über die Kommentarfunktion mit uns zu diskutieren.
Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.
Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.
Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.
Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen – häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.
Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.
Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) diskutiert im Rahmen seines Unternehmertreffens die Zukunft der Parteienlandschaft. Aus der Einladung:
“Der Mittelstand galt oft als Heimat der FDP, was passiert, wenn liberale Politik nicht mehr in der Form stattfindet? Wer sind die Piraten und welche Ziele haben sie, warum sind sie erfolgreich und was folgt für die Wirtschaft, wenn sie mitregieren. Darüber diskutieren ein Tag nach der Landtagswahl im größten deutschen Bundesland NRW:
Die Moderation übernimmt André Böhmer, stellv. Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung.
Veränderte Parteienlandschaft in Deutschland – Konsequenzen für den Mittelstand?
Montag, 14. Mai 2012, 19:00 Uhr
im “autoforum” der GERSTMANN GmbH
Lindenthaler Straße 61-65, Leipzig-Gohlis
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch, sprach im Zuge neuer Enthüllungen zu den sogenannten Herrenlosen Grundstücken in Leipzig mit Blick auf Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD) und Oberbürgermeister Burkhard Jung …
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat das Entschuldungskonzept von Oberbürgermeister Jung und Finanzbürgermeister Bonew als “sinnvolles Vorhaben” begrüßt.
“Der Jung/Bonew-Plan ist grundsätzlich richtig. Es darf aber nicht bei bloßen Absichtsbekundungen bleiben. Mit …
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat der Privatisierung eines Minderheitenanteils des bisherigen städtischen Eigenbetriebes Bestattungswesen eine Absage erteilt. “Die Erfahrungen im Zuge der Privatisierungen von HLkomm und perdata haben gezeigt, dass eine Minderheitenprivatisierung wirtschaftlich nicht …
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat Forderungen nach Mehrausgaben für die städtischen Eigenbetriebe Kultur als “unehrlich und nicht seriös” bezeichnet. Eine entsprechende Ankündigung kam von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der rund 4,6 …
Die FDP-Fraktion zeigt sich erleichtert, dass ein Heizpilzverbot in Leipzig von einer Stadtratsmehrheit abgelehnt wurde. Einen entsprechenden Antrag hatte die Linksfraktion zur Abstimmung gestellt, er wurde von Bündnis90/Die Grünen unterstützt, Teile der SPD sympathisierten laut …
In der Ratsversammlung am 18. April hat der Stadtrat einstimmig die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Grundsatzpapiers zu Mehrfachnutzungen von Kitas und Schulen beauftragt. Grundlage war ein Antrag der FDP-Fraktion.
“In Zeiten knapper …
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat stellt zur kommenden Ratsversammlung am Mittwoch erneut eine Anfrage zur Vergabe von Kitaplätzen in der Messestadt. Dabei haben die Liberalen nun das Sächsische Kitagesetz im Blick.
“Nach Paragraf …
Der Freundeskreis Schauspiel Leipzig veranstaltet am Dienstag, 17. April 2012, ab 19 Uhr im Rangfoyer des Centraltheaters ein Kulturpolitisches Forum “Zur Zukunft des Schauspiels Leipzig”. Hintergrund ist der auslaufende Vertrag von Intendant Sebastian Hartmann im …
Am Abend des 12. April 2012 gab Oberbürgermeister Burkhard Jung in einer Pressemitteilung bekannt, dass ein Bebauungsplan für ein Gelände an der Ecke Industriestraße/Nonnenstraße aufgestellt werden soll. Er werde diesen Beschluss aufgrund …
Die Pläne für eine Schlecker-Transfergesellschaft sind vom Tisch. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, konstatierte, das Modell Schlecker habe nicht funktioniert. Er rief die Politik dazu auf, bei Arbeitgebern im Einzelhandel die Werbetrommel für …
Mittwoch, 20. Juni 2012, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 18. Juli 2012, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 19. September 2012, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Mittwoch, 17. Oktober 2012, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Donnerstag, 22. November 2012, 14:00 Uhr
Ratsversammlung
Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
