Topthema »
Diskutieren Sie mit: Zukunft der Kultur

Im November 2011 wurden die Ergebnisse einer Strukturanalyse der kulturellen Eigenbetriebe präsentiert. Verschiedene Zukunftsszenarien wurden dargestellt. Seit dem diskutiert Leipzig. In der Leipziger Volkszeitung stellte im Februar 2012 unser Fraktionsvorsitzende seinen Standpunkt dar. Ende März legte die FDP ein Thesenpapier vor. Hier finden Sie beides und die Möglichkeit über die Kommentarfunktion mit uns zu diskutieren.

»»»
Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen – häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Aktuell | Montag, 14. Mai 2012
Veranstaltung: Veränderte Parteienlandschaft in Deutschland – Konsequenzen für den Mittelstand?

Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) diskutiert im Rahmen seines Unternehmertreffens die Zukunft der Parteienlandschaft. Aus der Einladung:

“Der Mittelstand galt oft als Heimat der FDP, was passiert, wenn liberale Politik nicht mehr in der Form stattfindet? Wer sind die Piraten und welche Ziele haben sie, warum sind sie erfolgreich und was folgt für die Wirtschaft, wenn sie mitregieren. Darüber diskutieren ein Tag nach der Landtagswahl im größten deutschen Bundesland NRW:

  • Nikolas Schulmann, Vorstand Flo Systems AG und Kreisvorsitzender der Leipziger Piraten
  • Stefan Beißwenger, Bundesgeschäftsführer BVMW
  • Rainer Dietze, Mittelständischer Unternehmer aus Leipzig
  • Prof. Ulrich Blum, Professor für Wirtschaftspolitik der M.L. Universität Halle
  • Reik Hesselbarth, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat

Die Moderation übernimmt André Böhmer, stellv. Chefredakteur der Leipziger Volkszeitung.

Veränderte Parteienlandschaft in Deutschland – Konsequenzen für den Mittelstand?

Montag, 14. Mai 2012, 19:00 Uhr
im “autoforum” der GERSTMANN GmbH
Lindenthaler Straße 61-65, Leipzig-Gohlis

Pressemitteilungen | Mittwoch, 9. Mai 2012
Bei den Herrenlosen Grundstücken sprechen wir von Versagen im Amt

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch, sprach im Zuge neuer Enthüllungen zu den sogenannten Herrenlosen Grundstücken in Leipzig mit Blick auf Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD) und Oberbürgermeister Burkhard Jung …

Pressemitteilungen | Dienstag, 8. Mai 2012
Jung/Bonew-Plan zur Entschuldung der Stadt muss im Haushalt 2013 erkennbar sein

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat das Entschuldungskonzept von Oberbürgermeister Jung und Finanzbürgermeister Bonew als “sinnvolles Vorhaben” begrüßt.
“Der Jung/Bonew-Plan ist grundsätzlich richtig. Es darf aber nicht bei bloßen Absichtsbekundungen bleiben. Mit …

Pressemitteilungen | Sonntag, 6. Mai 2012
FDP-Fraktion spricht sich für mehrheitliche Privatisierung des Eigenbetriebes Bestattungswesen aus: “Aus Erfahrung muss man auch lernen wollen”

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat der Privatisierung eines Minderheitenanteils des bisherigen städtischen Eigenbetriebes Bestattungswesen eine Absage erteilt. “Die Erfahrungen im Zuge der Privatisierungen von HLkomm und perdata haben gezeigt, dass eine Minderheitenprivatisierung wirtschaftlich nicht …

Pressemitteilungen | Sonntag, 29. April 2012
Forderungen nach Mehrausgaben in Millionenhöhe für die Eigenbetriebe Kultur unehrlich und nicht seriös

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat Forderungen nach Mehrausgaben für die städtischen Eigenbetriebe Kultur als “unehrlich und nicht seriös” bezeichnet. Eine entsprechende Ankündigung kam von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der rund 4,6 …

Pressemitteilungen | Freitag, 20. April 2012
Auch Heizpilzverbot in der Sondernutzungssatzung wäre rechtswidrig gewesen. Sachsen und Berlin nicht vergleichbar.

Die FDP-Fraktion zeigt sich erleichtert, dass ein Heizpilzverbot in Leipzig von einer Stadtratsmehrheit abgelehnt wurde. Einen entsprechenden Antrag hatte die Linksfraktion zur Abstimmung gestellt, er wurde von Bündnis90/Die Grünen unterstützt, Teile der SPD sympathisierten laut …

Pressemitteilungen | Mittwoch, 18. April 2012
FDP-Antrag beschlossen: Verwaltung erarbeitet Grundsatzpapier zu Mehrfachnutzung von Kitas und Schulen

In der Ratsversammlung am 18. April hat der Stadtrat einstimmig die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Grundsatzpapiers zu Mehrfachnutzungen von Kitas und Schulen beauftragt. Grundlage war ein Antrag der FDP-Fraktion.
“In Zeiten knapper …

Pressemitteilungen | Dienstag, 17. April 2012
FDP stellt erneut Stadtratsanfrage zur Kitaplatzvergabe

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat stellt zur kommenden Ratsversammlung am Mittwoch erneut eine Anfrage zur Vergabe von Kitaplätzen in der Messestadt. Dabei haben die Liberalen nun das Sächsische Kitagesetz im Blick.
“Nach Paragraf …

Aktuell | Montag, 16. April 2012
FDP-Fraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth beim Kulturpolitischen Forum des Freundeskreis Schauspiel

Der Freundeskreis Schauspiel Leipzig veranstaltet am Dienstag, 17. April 2012, ab 19 Uhr im Rangfoyer des Centraltheaters ein Kulturpolitisches Forum “Zur Zukunft des Schauspiels Leipzig”. Hintergrund ist der auslaufende Vertrag von Intendant Sebastian Hartmann im …

Pressemitteilungen | Freitag, 13. April 2012
Burkhard Jung riskiert mit B-Plan Industriestraße/Nonnenstraße Schadensersatzansprüche. Durchgängiger Uferweg nicht möglich.

Am Abend des 12. April 2012 gab Oberbürgermeister Burkhard Jung in einer Pressemitteilung bekannt, dass ein Bebauungsplan für ein Gelände an der Ecke Industriestraße/Nonnenstraße aufgestellt werden soll. Er werde diesen Beschluss aufgrund …

Aktuell | Samstag, 31. März 2012
Stichwort: Schlecker

Die Pläne für eine Schlecker-Transfergesellschaft sind vom Tisch. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, konstatierte, das Modell Schlecker habe nicht funktioniert. Er rief die Politik dazu auf, bei Arbeitgebern im Einzelhandel die Werbetrommel für …