Topthema »

STEP Verkehr – doktrinär, illusorisch und wirtschaftsfeindlich

Montag, 24. November 2014 | Kommentare deaktiviert

Seit im Februar 2014 die Verwaltung den ersten Entwurf zum neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum veröffentlicht wurde, hatte die Verwaltung Zeit nachzubessern. Doch statt zu verbessern, wurde das Konzept in einigen, wesentlichen Punkten noch verschlimmert.
“Die FDP-Fraktion setzt sich für …

Den vollständigen Artikel lesen »
Pressemitteilungen

Wir veröffentlichen regelmäßig Stellungnahmen zu verschiedenen Themen - häufig in Form mit Mitteilungen an die Medien. Diese finden Sie hier.

Anfragen

Stadträte und Fraktionen können zu allen die Stadt Leipzig betreffenden Themen Anfragen stellen. Sie werden vom Oberbürgermeister beantwortet.

Anträge

Mit Anträgen machen Stadträte und Fraktionen Vorschläge für das Handeln der Verwaltung. Hier finden Sie alle (noch) nicht beschlossenen Anträge.

Beschlüsse

Hier finden Sie unsere vom Stadtrat beschlossenen Anträge. Vom Oberbürgermeister werden sie in konkretes Handeln der Verwaltung umgesetzt.

im Amtsblatt

Im Amtsblatt haben die Fraktionen die Möglichkeit zu eigenen Themen Beiträge zu veröffentlichen. Hier finden Sie alle Artikel unserer Stadträte.

Pressemitteilungen »

FDP-Fraktion übergibt Staffelstab an FDP-Stadträte SVEN MORLOK und RENÉ HOBUSCH

Donnerstag, 18. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

Anlässlich der heutigen Neukonstituierung des Stadtrates für die VI. Wahlperiode äußert sich der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat RENÉ HOBUSCH: “Wir haben als FDP-Fraktion in den vergangenen fünf Jahren Spuren in der Stadt hinterlassen. Das haben die Kollegen anderer Fraktionen immer wieder anerkennen müssen. Dafür danke ich unserem großartigen Team aus vier FDP-Stadträten und den Mitarbeitern der Fraktionsgeschäftsstelle.”

Die beiden FDP-Stadträte RENÉ HOBUSCH und SVEN MORLOK werden im neuen Leipziger Stadtrat unabhängig bleiben. Als fraktionslose Stadträte wollen sie „FDP-pur“ in die Ratsversammlung einbringen.

HOBUSCH: „Wir werden weiterhin der liberale Stachel im Fleisch des Oberbürgermeisters sein. Die Kungeleien um die Fraktionsfinanzierung zeigen, wie wichtig eine unabhängige liberale Stimme im Leipziger Stadtrat ist.“ Als fraktionslose Stadträte erhalten die liberalen Kommunalpolitiker keine finanzielle und personelle Unterstützung über Fraktionsgeschäftsstellen. Sie sind auch in keinem Ausschuss Mitglied.

MORLOK: „Die Arbeit im Stadtrat hat mir viel Spaß gemacht. Die fehlende Ausschussmitgliedschaft wird die konstruktive Mitarbeit sicher erschweren. Wir werden unsere Vorstellungen direkt in den Stadtrat einbringen. Ich freue mich auf spannende Debatten in der Ratsversammlung.“

RENÉ HOBUSCH wurde bereits 2009 und SVEN MORLOK 2004 sowie 2009 in den Leipziger Stadtrat gewählt. HOBUSCH war dort zuletzt Vorsitzender der FDP-Fraktion. SVEN MORLOK konnte sein Mandat nach seiner Ernennung zum Staatsminister 2009 nicht antreten.

HOBUSCH zum Urteil um Herrenlose Grundstücke: “Die Falschen saßen auf der Anklagebank.”

Mittwoch, 17. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

“Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage, zu der die Justiz keinen Zugang hat.”, zitiert HOBUSCH Dürrenmatt mit Blick auf die Freisprüche im Prozess um die Herrenlosen Grundstücke.
“Die betroffenen Grundstückseigentümer mögen die Entscheidung des Landgerichts Leipzig nicht als gerecht empfinden, doch …

Hobusch: “Kaufabsicht des Bauwagenprojektes ‘Focke80′ kann man nur begrüßen. Aber: Keine Deals im Hinterzimmer!”

Freitag, 12. Dezember 2014 | Kommentare deaktiviert

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, begrüßt die Absicht des Bauwagenprojektes „Focke80″ die von ihnen besetzte Fläche kaufen zu wollen.”
Hobusch forderte die Stadtverwaltung auf, die Kaufabsicht ohne Scheuklappen zu prüfen. „Insbesondere ist zu klären, unter welchen Voraussetzungen …

Anhörungsverfahren

Mittwoch, 12. November 2014 | Kommentare deaktiviert

[A-00692/14]
Betreff
Anhörungsverfahren
Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister schlägt dem Stadtrat bis zum Ende des II. Quartals 2015 ein Verfahren vor, wie zukünftig im Interesse von Transparenz und einer ehrlichen Politikfolgenabschätzung öffentliche Anhörungsverfahren, insbesondere bei Satzungen und vergleichbaren Stadtratsvorlagen mit direkter Auswirkung auf breite Bevölkerungsteile, …

HOBUSCH: “Stadt streut Sand in die Augen bezüglich Mehrkosten bei der Kongresshalle”

Freitag, 7. November 2014 | Kommentare deaktiviert

In ihrer heutigen Pressemitteilung erklärt die Stadt Leipzig einen Mehrkostenbedarf von rund 6,8 Millionen für die Ausstattung sowie eine baukostenverursachte Finanzierungslücke beim Ausbau der Kongresshalle.
Hierzu erklärt René Hobusch, FDP-Fraktionsvorsitzender:
“Und wieder streut uns die Stadt Sand in die Augen, denn sie …

Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig

Freitag, 7. November 2014 | Kommentare deaktiviert

[A-00665/14]
Betreff
Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig
Beschlussvorschlag
1. Der Oberbürgermeister legt ab sofort vor dem Hintergrund einer beabsichtigten Mitgliedschaft der Stadt in einem Verein, Verband oder Netzwerk dem Stadtrat, neben dem anfallenden jährlichen Mitgliedsbeitrag, eine Sach- und Personalkostenschätzung im Zusammenhang …

Hobusch: “Erleichterndes KWL-Urteil: Richter mahnt mehr Kompetenz bei Aufsichtsratsbesetzung an”

Dienstag, 4. November 2014 | Kommentare deaktiviert

René Hobusch, FDP-Fraktionsvorsitzender, zur Entscheidung des High Court of Justice in London im KWL-Prozess:
“Wir sind erleichtert, dass die Forderungen der UBS nicht zulasten der Stadt Leipzig gehen. Aber das ist kein Grund zum Triumphieren, eher für Erleichterung und Demut. Ich …

Hobusch: “Neuer Verkehrsplan ist Politik an der Wirklichkeit vorbei!”

Donnerstag, 30. Oktober 2014 | Kommentare deaktiviert

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung, im Rahmen des STEP Verkehr und öffentlicher Raum bis 2025 mehr Leipziger auf`s Fahrrad und in die öffentlichen Verkehrsmittel zu zwingen.
“Leipzig ist eine wachsende Stadt mit zunehmendem Wirtschaftsverkehr und immer …

MDV-Zwangsticket ist keine Lösung! Fabulieren über Schwälle von Milch und Honig ist nicht Aufgabe eines MDV-Geschäftsführers.

Freitag, 17. Oktober 2014 | 4 Comments

Als “völlig am Thema vorbei” bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, Gedankenspiele des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes zur Einführung eines Zwangstickets für alle Bürger. “Auf solche Ideen ist nicht einmal das ZK der SED zu seiner besten Zeit …

FDP will Qualitätsoffensive für Leipziger Taxen / Siebert: “Taxen sind ein Aushängeschild unserer Stadt.”

Montag, 6. Oktober 2014 | Kommentare deaktiviert

“Die drastische Preiserhöhung, die hier in Leipzig auf alle Fahrgäste zukommt, muss mit einer Qualitätsoffensive einhergehen. Andernfalls werden immer weniger Fahrgäste diesen Service nutzen,” ist Stadträtin Isabel Siebert besorgt. Und weiter: “Wer in ein Taxi steigt, hat nicht …

FDP-Fraktionsvorsitzender sagt Teilnahme an Festakt zur Friedlichen Revolution ab

Montag, 6. Oktober 2014 |

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, René Hobusch, hat heute seine Teilnahme an der Festveranstaltung anlässlich der 25. Jährung der Friedlichen Revolution abgesagt. “Ich bedauere dies sehr, denn die Ereignisse am 9. Oktober 1989 haben mein Leben – wie …