von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender
Mit der Zustimmung zur LVV-Vorlage haben wir als FDP-Fraktion es uns nicht leicht gemacht. Dass wir letztendlich zustimmen konnten, lag zum einen daran, dass der Oberbürgermeister unsere Bedenken ernst genommen und unsere …

von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender
Privat vor Staat – das ist eine wesentliche Leitlinie der FDP-Fraktion. Dazu gehört auch die Privatisierung stadteigener Betriebe – gerade derjenigen, die nicht zum Kernbereich der Daseinsfürsorge gehören. Wir stehen aber auch …

von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzender
Mit der Abstimmung über das langfristigen Entwicklungskonzept für Kindertagesstätten ist ein erster Schritt für die Planung im so wichtigen Bereich der Kitas getan.
Doch mehr als ein erster Schritt ist es nicht. …

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Liebe Leipzigerinnen und Leip-ziger, wieder ist ein Jahr fast vorbei. Die FDP-Fraktion hatte sich für das Jahr 2011 viel vorgenommen und viel geschafft. Mit uns ist es gelungen die Mittel für die …

[von Isabel Siebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende]
Mit der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat eine Abfallwirtschaftssatzung verabschiedet, die den Grundstückseigentümern endlich wirkliche Schadenersatzansprüche gegenüber dem Abfallentsorger zusichert, wenn dieser seinen Pflichten nicht nachkommt.
Die bisherige Regelung sah vor, dass …

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
2010 zahlte Leipzig 159 Mio. € für die Unterkunft von ALG2-Beziehern. Das entspricht den Gewerbesteuereinnahmen im gleichen Jahr. 159 Mio. €, die nicht mehr für Kultur, Kindergärten oder Schulen zur Verfügung stehen …

[von Isabel Siebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende]
In den Beratungen zum Haushalt für dieses Jahr erreichte die FDP-Fraktion ein Mehr von 100.000 Euro für die Wirtschaftsförderung. Unser Ziel: Verstärkung des Einsatzes zur Ansiedlung von Unternehmen und dadurch Schaffung …

[von René Hobusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender]
17 Millionen Euro hat der Stadtrat für den Neubau der 3. Grundschule in Leipzigs Süden bewilligt. Damit wird eine unterirdische Sporthalle und ein Schulhausbau im Passivhausstandard, der sich nach 26 Jahren …

[von Isabel Siebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende]
Bislang wird Studierenden in Leipzig die Ausstellung eines Anwohnerparkausweises verweigert, wenn sie in Leipzig nur ihren Zweitwohnsitz angemeldet haben. Andere Bürger mit Hauptwohnsitz außerhalb unserer Stadt bekommen die Genehmigung jedoch. Dies …

[von Dr. Arnd Besser, Stadtrat]
Dass in den Kindertagesstätten unserer Stadt die Kleinen regelmäßig untersucht werden, ist eine richtige wie wichtige Maßnahme. So werden Auffälligkeiten auch bei denjenigen Kindern erkannt, deren Eltern die freiwilligen Vorsorgeuntersuchungen beim …