[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Debatte um die Zukunft der Kultur in Leipzig erzeugt bei vielen der Betroffenen eine tiefe Unsicherheit. Dies ist weder erwünscht noch hilfreich. Umso mehr wäre jetzt ein klar erkennbarer Willen dieser …

[von Isabel Siebert, stv. Fraktionsvorsitzende]
Mit dem angestrebten Heizpilzverbot sehen wir uns wieder einmal einem öko-dirigistischem Wettrüsten gegenüber.
Mit den Freisitzen kommen die Gastwirte nur dem Wunsch der Gäste nach einem vielfältigen Angebot über die paar Sommerwochen …

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das Versprechen von Burkhard Jung, keine tiefgreifenden strukturellen Maßnahmen in der Leipziger Kulturlandschaft umzusetzen, zeugt von einer beispiellosen Mut- und Ideenlosigkeit.
Wir dürfen aber gerade jetzt die Chance nicht verpassen, die Weichen für …

von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzender
Leipzig wächst. Die Leipziger bekommen wieder mehr Kinder – und das ist auch gut so.
Dennoch stellt uns dies vor gewisse politische Schwierigkeiten. Nachdem der Schulbau jahrelang sträflich vernachlässigt wurde, sind nun …

von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzende
Was lange währt, wird endlich gut – so zumindest war bis zu-letzt die Hoffnung bei der Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig. In dieser wird die Nutzung des öffentlichen Raumes durch Privatpersonen geregelt.
Einem …

von Dr. Arnd Besser
Im Jahr 2011 gab die Stadt Leipzig 15.656,64 Euro zzgl. Mehrwertsteuer für den Unterhalt des Online-Portals www.meinkitaplatz.de aus.
In diesem Zeitraum kamen je-doch nur 292 Betreuungsverträge über dieses Portal zustande. Bei 34.671 verfügbaren …

von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender
Mit der Zustimmung zur LVV-Vorlage haben wir als FDP-Fraktion es uns nicht leicht gemacht. Dass wir letztendlich zustimmen konnten, lag zum einen daran, dass der Oberbürgermeister unsere Bedenken ernst genommen und unsere …

von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender
Privat vor Staat – das ist eine wesentliche Leitlinie der FDP-Fraktion. Dazu gehört auch die Privatisierung stadteigener Betriebe – gerade derjenigen, die nicht zum Kernbereich der Daseinsfürsorge gehören. Wir stehen aber auch …

von René Hobusch, stv. Fraktionsvorsitzender
Mit der Abstimmung über das langfristigen Entwicklungskonzept für Kindertagesstätten ist ein erster Schritt für die Planung im so wichtigen Bereich der Kitas getan.
Doch mehr als ein erster Schritt ist es nicht. …

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Liebe Leipzigerinnen und Leip-ziger, wieder ist ein Jahr fast vorbei. Die FDP-Fraktion hatte sich für das Jahr 2011 viel vorgenommen und viel geschafft. Mit uns ist es gelungen die Mittel für die …