[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
2010 zahlte Leipzig 159 Mio. € für die Unterkunft von ALG2-Beziehern. Das entspricht den Gewerbesteuereinnahmen im gleichen Jahr. 159 Mio. €, die nicht mehr für Kultur, Kindergärten oder Schulen zur Verfügung stehen …

In der heutigen Stadtratssitzung standen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hielt folgenden Wortbeitrag:
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Herr Oberbürgermeister,
Herr Finanzbürgermeister,
meine …

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth zeigt sich hoch erfreut über die Produktionsvergabe der fünften Porsche-Baureihe in die Messestadt: “Dies ist ein hervorragendes Signal für den Standort Leipzig. Mehr als 1.000 Menschen …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert Oberbürgermeister Burkhard Jung auf, die Klage gegen das Factory Outlet Center (FOC) in Wiedemar zurückzunehmen. Die Stadt Halle hat ihren Widerstand gegen ein ähnliches Vorhaben in Brehna eingestellt.
“Vor einigen …

[HP152/11]

[HP151/11]

[HP132/11]

Als “positives Signal” bezeichnete die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen. Das Gericht hatte Anträge der Städte Leipzig und Schkeuditz zum Baustopp für ein Factory Outlet …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert die Klage der Stadt Leipzig gegen das Factory Outlet Center Wiedemar. “Die Stadt ist mit ihrem Vorgehen auf einem ideologischen Holzweg”, so die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Isabel Siebert, “anstatt die …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Entscheidung der Landesdirektion Leipzig zum Lärmschutz am Flughafen der Messestadt. “Die Landesdirektion ist zu dem Schluss gekommen, dass die Lärmschutzauflagen allen Vorschriften entsprechen. Das ist ein erfreuliches Ergebnis …