Einträge mit folgendem Schlagwort: Finanzen
Wir haben beantragt, nicht genutzte Betriebs- und damit verbundene weitere Kosten für die bauliche Unterhaltung von Kitas und Schulen zu nutzen.
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat das Entschuldungskonzept von Oberbürgermeister Jung und Finanzbürgermeister Bonew als “sinnvolles Vorhaben” begrüßt.
“Der Jung/Bonew-Plan ist grundsätzlich richtig. Es darf aber nicht bei bloßen Absichtsbekundungen bleiben. Mit …
Wir fragen, wie teuer der juristische Widerstand gegen die geplanten Factory Outlet Center in Brehna und Wiedemar für die Stadt Leipzig war.
[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Debatte um die Zukunft der Kultur in Leipzig erzeugt bei vielen der Betroffenen eine tiefe Unsicherheit. Dies ist weder erwünscht noch hilfreich. Umso mehr wäre jetzt ein klar erkennbarer Willen dieser …
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth begrüßt das geplante Zinswettenverbot für sächsische Kommunen und Landkreise. Entsprechende Pläne im Zuge der Reform der Gemeindeordnung wurden durch einen Bericht eines Nachrichtenmagazins …
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Fortschritte bei der Einleitung einer Strukturreform innerhalb der Stadtverwaltung. Die Stadt hatte eine Arbeitsstand zum Organisations- und Personalentwicklungskonzept (OPEK) jüngst präsentiert. Wesentlicher Punkt darin …
Angesichts des Steuerzuwachses fordert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat diese Mehreinnahmen verantwortungsvoll einzusetzen. Allein die Gewerbesteuer war im Jahr 2011 um 19 Millionen Euro höher als geplant. Insgesamt verzeichnete Leipzig eine Rekordeinnahme. Der …
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat die Anschaffung eines Steinway-Flügels im Wert von 55.000 Euro für die Stadtbibliothek scharf kritisiert.
“Angesichts der finanziellen Situation der Stadt ist dies das vollkommen falsche Signal. Die Stadtbibliothek ist kein …
von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender
Mit der Zustimmung zur LVV-Vorlage haben wir als FDP-Fraktion es uns nicht leicht gemacht. Dass wir letztendlich zustimmen konnten, lag zum einen daran, dass der Oberbürgermeister unsere Bedenken ernst genommen und unsere …
[Anfrage V/F 505]
Stadtratsanfrage zur Entwicklung des Personaleinsatzes zur Steuerung der stadteigenen Unternehmensbeteiligungen
