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Einträge mit folgendem Schlagwort: Haushalt

Jung/Bonew-Plan zur Entschuldung der Stadt muss im Haushalt 2013 erkennbar sein
Dienstag, 8. Mai 2012

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat das Entschuldungskonzept von Oberbürgermeister Jung und Finanzbürgermeister Bonew als “sinnvolles Vorhaben” begrüßt.
“Der Jung/Bonew-Plan ist grundsätzlich richtig. Es darf aber nicht bei bloßen Absichtsbekundungen bleiben. Mit …

Forderungen nach Mehrausgaben in Millionenhöhe für die Eigenbetriebe Kultur unehrlich und nicht seriös
Sonntag, 29. April 2012

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat Forderungen nach Mehrausgaben für die städtischen Eigenbetriebe Kultur als “unehrlich und nicht seriös” bezeichnet. Eine entsprechende Ankündigung kam von Oberbürgermeister Burkhard Jung, der rund 4,6 …

Entwicklung der Leipziger Kultur
Samstag, 28. April 2012

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Debatte um die Zukunft der Kultur in Leipzig erzeugt bei vielen der Betroffenen eine tiefe Unsicherheit. Dies ist weder erwünscht noch hilfreich. Umso mehr wäre jetzt ein klar erkennbarer Willen dieser …

Zinswettenverbot richtiger Schritt / Ausweitung auf kommunale Unternehmen prüfen
Dienstag, 20. März 2012

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth begrüßt das geplante Zinswettenverbot für sächsische Kommunen und Landkreise. Entsprechende Pläne im Zuge der Reform der Gemeindeordnung wurden durch einen Bericht eines Nachrichtenmagazins …

Keine Finanzierung von Lindenauer Hafen und Kanaldurchstich durch neue Schulden
Mittwoch, 14. März 2012

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat erteilt einer Kreditfinanzierung des Lindenauer Hafens und des Durchstichs des Karl-Heine-Kanals eine klare Absage: “Eine Finanzierung der Projekte durch neue Schulden kommt für uns nicht infrage”, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende …

Verwaltungsstrukturreform bekommt Gesicht
Montag, 5. März 2012

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Fortschritte bei der Einleitung einer Strukturreform innerhalb der Stadtverwaltung. Die Stadt hatte eine Arbeitsstand zum Organisations- und Personalentwicklungskonzept (OPEK) jüngst präsentiert. Wesentlicher Punkt darin …

Mehreinnahmen nicht verfrühstücken! Dringende Investitionen in Kitas und Schulen sowie Grundsteuersenkung prüfen.
Dienstag, 21. Februar 2012

Angesichts des Steuerzuwachses fordert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat diese Mehreinnahmen verantwortungsvoll einzusetzen. Allein die Gewerbesteuer war im Jahr 2011 um 19 Millionen Euro höher als geplant. Insgesamt verzeichnete Leipzig eine Rekordeinnahme. Der …

Geringe Pro-Kopf-Fördermittel sind hausgemachtes Leipziger Problem
Mittwoch, 4. Januar 2012

Als “hausgemachtes Leipziger Problem” bezeichnete Reik Hesselbarth, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, den geringen Fördermittelzufluß in die Messestadt. Laut Zahlen der sächsischen Staatsregierung erhielt die größte Stadt des Freistaates pro Einwohner …

Mehr Geld für Investitionen
Montag, 2. Januar 2012

Reik Hesselbarth, FDP-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, zu den Erfordernissen im Jahr 2012 im Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung vom 29.12.2011. Das Gespräch führte Ulrich Milde.
FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth zeigt sich mit dem Jahr 2011 unzufrieden. Es …

2,6 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für Investitionen in Kitas und Schulen nutzen
Mittwoch, 28. Dezember 2011

Vor Weihnachten haben die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP auf Landesebene ein Förderprogramm aus Steuermehreinnahmen für die Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe 21 Millionen Euro beschlossen. Auf Leipzig entfallen dabei rund 2,6 Millionen Euro. …