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Einträge mit folgendem Schlagwort: KWL

Sponsoring durch kommunale Unternehmen
Mittwoch, 7. März 2012

[Anfrage V/F 555]
Wir erfragen den Umfang der Sponsoringaktivitäten kommunaler Unternehmen in Leipzig in den Jahren 2010 und 2011.

FDP-Fraktion wird Erfüllung der Auflagen aus Genehmigungsbescheid zur Kapitalausstattungsvereinbarung konstrukiv und einfordernd begleiten
Mittwoch, 30. November 2011

In der heutigen Ratsversammlung im Eilfall debattierte der Stadtrat über den Genehmigungsbescheid der Landesdirektion zur Kapitalausstattungsvereinbarung der Stadt Leipzig mit der stadteigenen Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Die Vereinbarung war aufgrund der Finanzgeschäften der Kommunalen …

Warum sucht Oberbürgermeister Jung keinen privaten Sommerbadbetreiber?
Dienstag, 8. Februar 2011

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt die Entscheidung der Stadt, sich den finanziellen Herausforderungen bei der Sportbäder-Gesellschaft widmen zu wollen. “Wir haben bereits mehrfach auf die hohe Zuschüsse gerade für die Sommerbäder hingewiesen. Im Zuge …

Gemeinsame Pressemitteilung der Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zum Gerichtsverfahren gegen den ehem. KWL-Geschäftsführer sowie zwei Finanzberater
Donnerstag, 9. Dezember 2010

Vor einem Jahr sind die unter Ausschaltung aller Aufsichtsgremien von dem ehemaligen Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL), Klaus Heininger und seinen Gehilfen Blatz und Senf zu verantwortenden, hochspekulativen Finanztransaktionen zu Lasten der KWL aufgeflogen. …

Belegungsrecht für Kita-Plätze
Mittwoch, 9. Juni 2010

Auf der Internetseite der Allianz Familie und Beruf Leipzig (AFB) findet sich ein „Best-Practice-Beispiel“ des Mitgliedsunternehmens des Netzwerkes KWL. Danach haben die KWL ein begrenztes Belegungsrecht für Mitarbeiterkinder in einer Leipziger Kita.

Einstimmige Zustimmung zur juristischen Prüfung der CDO-Geschäfte: Weg ist alternativlos.
Donnerstag, 18. März 2010

Als “richtig” und “alternativlos” bezeichnet der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat REIK HESSELBARTH das Vorgehen des Oberbürgermeisters in der Auseinandersetzung mit der UBS-Bank. Die FDP-Fraktion hatte in der Sondersitzung der Ratsversammlung am 17. März …

“Das bisschen Haushalt…”
Samstag, 6. März 2010

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von alleine. Was in einem deutschen Schlager so leicht klingt, ist in der Kommunalpolitik harte Arbeit, besonders wenn der Stadtrat damit beauftragt ist, einen defizitären …

Kapitalausstattungsvereinbarung ist alternativlos
Donnerstag, 25. Februar 2010

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat heute der Kapitalausstattungsvereinbarung zur Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der KWL zugestimmt.
In seiner Rede in der Ratsversammlung sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende REIK HESSELBARTH:
“Im Moment ist dieser Schritt alternativlos, um …

Preismissbrauch bei Wasserlieferungen
Donnerstag, 11. Februar 2010

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat am 02. Februar 2010 eine Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 18. November 2008 bestätigt, wodurch die enwag Energie und Wassergesellschaft mbH zur Senkung der Wasserpreise um etwa 30% verpflichtet werden. Wir fragen zu den Auswirkungen auf Leipzig und die KWL.