[Nachfrage 1 zur Anfrgae V/F 571]
Wir fragen, welche Auswirkungen kann eine fehlende Bedarfsanmeldung für Eltern haben, wenn diese im Zuge eines Verwaltungsgerichtsverfahrens auf Zuteilung eines Kitaplatzes klagen wollen.

[Anfrage V/F 589]
Wir fragen ob der Einsatz von Schienenschleifzügen in den Abend- und Nachtstunden zwingend notwendig ist.

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Die Debatte um die Zukunft der Kultur in Leipzig erzeugt bei vielen der Betroffenen eine tiefe Unsicherheit. Dies ist weder erwünscht noch hilfreich. Umso mehr wäre jetzt ein klar erkennbarer Willen dieser …

[Anfrage V/F 576]
Nach dem Meldegesetz muss die Meldung eines neuen Wohnsitzes in Sachsen innerhalb von zwei Wochen beim Bürgeramt erfolgen. Wir fragen wie oft Bußgelder verhängt wurden und woher die Stadt die Daten erhielt.

[Anfrage V/F 573]
Wir fragen, mit welchen Mitteln und mit welchem Aufwand die Stadt Leipzig auch in Verbindung mit neuen Flugzielen vom Flughafen Halle/Leipzig international auf sich aufmerksam macht.

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Das Versprechen von Burkhard Jung, keine tiefgreifenden strukturellen Maßnahmen in der Leipziger Kulturlandschaft umzusetzen, zeugt von einer beispiellosen Mut- und Ideenlosigkeit.
Wir dürfen aber gerade jetzt die Chance nicht verpassen, die Weichen für …

[Anfrage V/F 571]
Wir fragen, wie die Stadt Leipzig auf die Notwendigkeit Betreuungsbedarf anzumelden hinweist und welche Regelungen die Stadt für den Umgang mit diesen Bedarfsmeldungen an den Tag legt.

[Antrag V/A 284]
Wir beantragen das Ehrenamt zu stärken und auf die Möglichkeiten der Friedensrichter/Schiedsstellen besser hinzuweisen.

von Dr. Arnd Besser
Im Jahr 2011 gab die Stadt Leipzig 15.656,64 Euro zzgl. Mehrwertsteuer für den Unterhalt des Online-Portals www.meinkitaplatz.de aus.
In diesem Zeitraum kamen je-doch nur 292 Betreuungsverträge über dieses Portal zustande. Bei 34.671 verfügbaren …

von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender
Mit der Zustimmung zur LVV-Vorlage haben wir als FDP-Fraktion es uns nicht leicht gemacht. Dass wir letztendlich zustimmen konnten, lag zum einen daran, dass der Oberbürgermeister unsere Bedenken ernst genommen und unsere …