Wir haben beantragt, nicht genutzte Betriebs- und damit verbundene weitere Kosten für die bauliche Unterhaltung von Kitas und Schulen zu nutzen.

In der Ratsversammlung am 18. April hat der Stadtrat einstimmig die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Grundsatzpapiers zu Mehrfachnutzungen von Kitas und Schulen beauftragt. Grundlage war ein Antrag der FDP-Fraktion.
“In Zeiten knapper …

Angesichts des Steuerzuwachses fordert die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat diese Mehreinnahmen verantwortungsvoll einzusetzen. Allein die Gewerbesteuer war im Jahr 2011 um 19 Millionen Euro höher als geplant. Insgesamt verzeichnete Leipzig eine Rekordeinnahme. Der …

von Dr. Arnd Besser
Im Jahr 2011 gab die Stadt Leipzig 15.656,64 Euro zzgl. Mehrwertsteuer für den Unterhalt des Online-Portals www.meinkitaplatz.de aus.
In diesem Zeitraum kamen je-doch nur 292 Betreuungsverträge über dieses Portal zustande. Bei 34.671 verfügbaren …

Reik Hesselbarth, FDP-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, zu den Erfordernissen im Jahr 2012 im Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung vom 29.12.2011. Das Gespräch führte Ulrich Milde.
FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzender Reik Hesselbarth zeigt sich mit dem Jahr 2011 unzufrieden. Es …

Vor Weihnachten haben die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP auf Landesebene ein Förderprogramm aus Steuermehreinnahmen für die Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe 21 Millionen Euro beschlossen. Auf Leipzig entfallen dabei rund 2,6 Millionen Euro. …

[Beschluss-Nr. n.n.]

In der heutigen Stadtratssitzung standen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hielt folgenden Wortbeitrag:
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Herr Oberbürgermeister,
Herr Finanzbürgermeister,
meine …

[von René Hobusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender]
17 Millionen Euro hat der Stadtrat für den Neubau der 3. Grundschule in Leipzigs Süden bewilligt. Damit wird eine unterirdische Sporthalle und ein Schulhausbau im Passivhausstandard, der sich nach 26 Jahren …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Selbstbindung der Stadt an den Passivhausstandard bei der Errichtung kommunaler Gebäude unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten. Entsprechende Bauvorhaben sollen sich gegenüber den gesetzlichen Eckwerten nach 10 Jahren rechnen. …