Einträge mit folgendem Schlagwort: Sondernutzungssatzung
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert hat Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen kritisiert: “Ein Heizpilzverbot ist wirtschaftsfeindliche Placebo-Politik. Zu Recht hatte …
[Antrag V/A197]
Wir wollen den Beschluss zur Veröffentlichung der Kalkulation von Gebühren und Entgelten erweitern.
[Status: IM BERATUNGSVERFAHREN]
[von Isabel Siebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende]
Die Sondernutzungssatzung, um viele Monate verschoben und mit zahlreichen Änderungsanträgen fast aller Fraktionen bedacht, zieht auch nach ihrer Überarbeitung den Unmut der Unternehmer auf sich. Was plant die Stadt? Höhere und …
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert hat Oberbürgermeister Burkhard Jung aufgefordert die Kalkulation von Gebühren und Entgelte, die die Messestadt erhebt, zu veröffentlichen. “Der Stadtrat hat die Veröffentlichung ab dem 1. …
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, die Gebührenkalkulation für die neue Sondernutzungssatzung offenzulegen. Die Stadt hat eine Vorlage zur Neuregelung von Satzung und Gebühren ins Verfahren eingebracht. Der Stadtrat soll in der …
Den Jungen Liberalen Leipzig wurde im Rahmen des Bürgerbündnisses „Leipzig nimmt Platz“ gegen eine Neonazi-Demo am 16. Oktober 2010 die Erlaubnis für die „Nutzung des Gehwegbereiches vor dem Krahmerladen in der Nonnenmühlgasse 1 zur Aufstellung eines Grills im Rahmen einer Veranstaltung im Objekt“ erteilt. Wir erfragen Details zum Zustandekommen der Gebühren.
[von René Hobusch, stellv. Fraktionsvorsitzender]
Sind wir Klein-Venedig oder kleingeistig? Leipzig rühmt sich gerne mit imposanten venezianisch anmutenden Bildern von Gondolieren auf der Weißen Elster und betont, 100 Brücken mehr als Venedig zu besitzen.
Doch die Idylle …
[Beschluss-Nr.: RBV-451/10]
Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat traf sich am Samstag, 10. Juli 2010 zu einer eintägigen Klausursitzung in Leipzig. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der Haushaltsberatungen im kommenden Herbst. “Wir haben die Absicht unseren Teil zu …
Anfrage zur Beteiligung von Vereinen und Verbänden bei der Erstellung der neuen – inzwischen wieder zurückgezogenen – Sondernutzungssatzung sowie zur Kalkulation der zugehörigen Entgeltordnung.
