Die FDP-Fraktion zeigt sich erleichtert, dass ein Heizpilzverbot in Leipzig von einer Stadtratsmehrheit abgelehnt wurde. Einen entsprechenden Antrag hatte die Linksfraktion zur Abstimmung gestellt, er wurde von Bündnis90/Die Grünen unterstützt, Teile der SPD sympathisierten laut …

Am Abend des 12. April 2012 gab Oberbürgermeister Burkhard Jung in einer Pressemitteilung bekannt, dass ein Bebauungsplan für ein Gelände an der Ecke Industriestraße/Nonnenstraße aufgestellt werden soll. Er werde diesen Beschluss aufgrund …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat erteilt einer Kreditfinanzierung des Lindenauer Hafens und des Durchstichs des Karl-Heine-Kanals eine klare Absage: “Eine Finanzierung der Projekte durch neue Schulden kommt für uns nicht infrage”, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende …

Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert hat Pläne von Linkspartei und Grünen zum Verbot von Heizpilzen kritisiert: “Ein Heizpilzverbot ist wirtschaftsfeindliche Placebo-Politik. Zu Recht hatte …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch begrüßt die geplante Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Burgplatz: “Damit gibt es reelle Chancen, dass die Baugrube endlich verschwindet und der Platz …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat zur nächsten Ratsversammlung eine Anfrage zur Nutzbarkeit des Blindenleitsystems in der Innenstadt gestellt. “Dies ist durch die Buden des Weihnachtsmarktes an verschiedenen Stellen komplett blockiert. Damit ist es für …

In der heutigen Stadtratssitzung standen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden auf der Tagesordnung. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hielt folgenden Wortbeitrag:
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, Herr Oberbürgermeister,
Herr Finanzbürgermeister,
meine …

Am 14. September 2011 wurde durch Finanzbürgermeister Bonew der Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für das Jahr 2012 vorgestellt. Anschließend hatten die Fraktionen und die Bürger der Stadt bis zum 28.10.2011 Zeit, Änderungsanträge (Stadträte und Fraktionen) bzw. Einwendungen (Bürger) zu formulieren. An dieser Stelle finden Sie die wichtigsten Informationen – inkl. unserer Änderungsanträge.

[Anfrage: V/A 477]
Am 18.05.2011 hat der Stadtrat beschlossen, das vom Freistaat aufgelegte Sonderprogramm
zur Winderschadenbeseitigung und Deckensanierung auch in Leipzig zu nutzen. Insgesamt
stehen dafür 4,9 Mio. Euro zur Verfügung.
Wir fragen und bitten um mündliche Beantwortung in …

Eigenmitteluntersetzung SOP Georg-Schwarz-Straße
HHP/ A099
Für das Projekt Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) Georg-Schwarz-Straße werden im investiven Bereich zusätzliche Eigenmittel i.H.v. 40.683 Euro eingestellt.
Begründung:
 
Die Georg-Schwarz-Straße hat eine besondere Bedeutung für die Stadtteile Lindenau und Leutzsch, ist ein …