[Anfrage V/F 494]
In der Antwort zur Nachfrage auf unsere Anfrage „Leipziger Blitzer Bilanz“ führte die Verwaltung aus, dass Straßenverkehrsbehörden lediglich jene Verkehrszeichen anordnen dürften, die im Verkehrszeichenkatalog im Anhang der StVO sind oder für die …

[Anfrage: V/F 493]
Am 11.06.2010 wurde folgende Information auf leipzig.de eingestellt:
„Bodenindikatoren sind zu einem wichtigen Hilfsmittel für die Orientierung Blinder und Sehschwacher im öffentlichen Raum geworden. In Leipzig beispielsweise ist bereits ein großer Teil der LVB-Haltestellen …

[Anfrage: V/A 477]
Am 18.05.2011 hat der Stadtrat beschlossen, das vom Freistaat aufgelegte Sonderprogramm
zur Winderschadenbeseitigung und Deckensanierung auch in Leipzig zu nutzen. Insgesamt
stehen dafür 4,9 Mio. Euro zur Verfügung.
Wir fragen und bitten um mündliche Beantwortung in …

Eigenmitteluntersetzung SOP Georg-Schwarz-Straße
HHP/ A099
Für das Projekt Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) Georg-Schwarz-Straße werden im investiven Bereich zusätzliche Eigenmittel i.H.v. 40.683 Euro eingestellt.
Begründung:
 
Die Georg-Schwarz-Straße hat eine besondere Bedeutung für die Stadtteile Lindenau und Leutzsch, ist ein …

HHP/ A085
Beschlussvorschlag
1.      Der Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) wird im Jahr 2012 von -399.650 Euro auf -200.000 Euro geändert. Die Einzahlungen aus Investitionszuwendungen sowie die Auszahlungen für Baumaßnahmen werden entsprechend angepasst.
2.      Die …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch begrüßte die Klarstellung der Stadtverwaltung zu den Umbenennungsplänen des Wilhelm-Leuschner-Platzes:
“Mit der Präzisierung wird der ursprünglichen Intention, die hinter der Umbenennung steckte, eins …

In der Ratsversammlung am 12.10.2011 hielt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion René Hobusch folgende Rede zur Nutzung öffentlichen Parkraumes durch Carsharing-Anbieter:
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne,
Carsharing ist eine …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat René Hobusch fordert die Stadtverwaltung auf, die Äußerungen von Polizeipräsident Horst Wawrzynski ernst zu nehmen. Dieser hatte ein grundsätzlich verändertes Verkehrskonzept für die Messestadt gefordert.
“Wir können dies …

[von Reik Hesselbarth, Fraktionsvorsitzender]
Vor der Sommerpause des Stadtrates werfen wir einen liberalen Blick zurück auf das 1. Halbjahr 2011.
Die Stadt wird auf Initiative der Liberalen Umstrukturierungen für Kosteneinsparungen in der Verwaltung vornehmen. Unsere kommunalen Unternehmen …

Die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat zeigt sich über die heute vorgestellte Zwischenbilanz zur Straßensanierung in der Messestadt erfreut. “In diesem Jahr wird die Stadt 9,1 Millionen Euro für die Straßenunterhaltung aufwenden. Damit …