In der Ratsversammlung am 12.10.2011 hielt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion René Hobusch folgende Rede zur Nutzung öffentlichen Parkraumes durch Carsharing-Anbieter:
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne,
Carsharing ist eine …

[Anfrage: V/F 463]

Wir fragen, welche der 29 Maßnahmen des Luftreinhalteplanes aus dem Jahr 2005 und 2009 bislang umgesetzt wurden, welche Kosten damit einhergingen und welche Erfolge dadurch erreicht werden kontten.

[von Isabel Siebert, stellv. Fraktionsvorsitzende]
Geltende umweltfreundliche Abgasnormen in der Automobilindustrie, hohe Emissionsstandards in der Industrie und Studien, die die Wirksamkeit der Feinstaubreduzierung von Umweltzonen inzwischen infrage stellen: Die Fahrverbote sind Unsinn. Und die EU-Richtlinien für …

In einer gemeinsamen Erklärung bezeichneten der Leipziger FDP-Europaabgeordnete Holger Krahmer und die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Isabel Siebert die geplante Umweltzone in der Messestadt als “vollkommen nutzlos”.
“Für die Senkung der Feinstaubbelastung ist …

Im Jahr 2011 soll in Leipzig eine Umweltzone eingeführt werden, die weite Teile des Stadtgebietes abdecken wird. Wir erfragen, ob und welchem Umfang es Park+Ride-Plätze gibt, die zukünftig innerhalb der Umweltzone liegen.

Anlässlich der Präsentation der Ausnahmeregelungen zum Befahren der geplanten Leipziger Umweltzone äußerte die FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat massive Kritik. “Die Ausnahmeregeln bestätigen unsere Einschätzung: Die Umweltzone ist eine massive finanzielle Belastung für die Unternehmen und …